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Rechtliche Betrachtung von Kryptowährungen

Rechtliche Sichtweise auf Kryptowährungen 

Sehr vielfältig ist das Einsatzgebiet von der Blockchain. Es gibt Kryptowährungen wie Ether und Bitcoin und sie sind nur ein kleiner Teil der neuen Technologie. Mit ihnen gibt es sogenannte Projekte in denen VC-Mittel investiert werden und das in Milliardenhöhe. Es gibt spezielle Rechtsanwälte die einem zu den Blockchain-Projekten beraten.

Kryptos und Steuer: Die Sichtweise der Finanzämter

Oft machen die Anwälte im Venture- und Startup Capital-Bereich die Erfahrung, dass bei den Startups und deren Gründer die Steuerthemen meistens nur eine Nebenrolle einnehmen. Bei den Startups und FinTecs ist im Kryptowährungsbereich der Blickwinkel um einiges größer. Von den Investoren und den Gründern Sind Steuerfragen in diesen Geschäftsbereichen von großer Bedeutung.

JustiziaHier spielen aber die kleinen allgemeinen Fragen nicht so eine große Rolle wie die spezifische Steuerbelastung. In Deutschland sind Altcoins und Bitcoins nicht als gesetzliches Zahlungsmittel oder als gesetzliche Währung anerkannt. Wichtig ist hierbei für die Kryptowährungshändler und auch für die gewerblichen Investoren, welche Steuern auf die Gewinne anfallen. Die Kryptowährungsgeschäfte sind auf jeden Fall steuerpflichtig. Im Handel von Altcoins und Bitcoins Unterfallen auf jeden Fall die Gewinne den allgemeinen Ertragssteuern. Es ist ganz egal ob ein Personenhandelsgeschäft, eine privat Person oder eine Kapitalgesellschaft mit Kryptowährung handelt, es fallen trotzdem Körperschaft-, Einkommen-, und Gewerbsteuern an.

Die Einschätzung der Finanzämter zu den Spekulationsgewinnen der Einkommensteuerseite ist Hervorzuheben. Seit 2009 fällt bei Zinsgewinnen und Aktien- und Wertpapierhandel eine Quellensteuer an. Auch eine Abgeltungssteuer von 25 Prozent wird auf einem zukommen. Die Anleger, die im Kryptowährung- und Bitcoinhandel aktiv sind, können nach Meinung der Finanzverwaltung auch private Veräußerungsgeschäfte betreiben. Die Gewinne werden aber auch versteuert. Die Privatpersonen haben aber eine Freigrenze von 600,00 Euro. Wenn der Privatanleger die Kryptowährungen für eine Frist von einem Jahr hält, dann sind die Veraüßerungsgewinne steuerfrei.

Kryptos und Recht: Blickwinkel des Rechtsanwalts

Heute wird der Bitcoin als Leitwährung der Kryptowelt begriffen. Nach den Erschütterungen der Insolvenz vom Finanzinstitut Lehman Brothers 2009 ist der Bitcoin angetreten. Auch angetreten ist der durch die resultierenden Banken- und Finanzkrisen. Das Ziel der Krypowährung war es eigentlich die privaten Kreditinstitute und die Zentralbanken entbehrlich zu machen. Der Besitz von Bitcoins ist in Deutschland auch Legal. Der Besitz von Bitcoins unterliegt weder aufsichtsrechtlichen noch strafrechtlichen Beschränkungen oder einem Verbot. In Deutschland ist der Rechtscharakter vom Bitcoin noch gar nicht abschließend geklärt.

Mit den ersten Fragen haben sich die Stellungsrahmen und Gerichtsentscheidungen der Verwaltung auseinandergesetzt. Weitere Rechtsfragen bleiben weiterhin unbeantwortet. Der Bitcoin wird von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht als nichtstaatliche Ersatzwährung begriffen und er unterscheidet sich vom Buchgeld der Geschäftsbanken und vom Fiatgeld der Notbanken. Der Bitcoin kann aber nicht unbegrenzt ausgegeben werden. Der Bitcoin ist eine Währung in limitierter Auflage. Er wurde nur mit einer Beschränkung programmiert. Der Bitcoin wird in der juristischen Fachliteratur als unvereinbar mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch beschrieben.

Im Blockchain-Protokoll sind die dokumentierten Transaktionen nicht korrigierbar und sie können rückwirkend auch nicht mehr geändert werden. Deswegen sehen die deutschen Juristen einen Widerspruch zu dem geltenden Zivilrecht. Die Blockchain-Geschäftsmodelle wachsen und deswegen zeichnen sich heute schon für die Blockchain-Technologie einige adapierende Schiedsverfahren ab. Dort werden dann Streitigkeiten über die Blockchain-Geschäfte geregelt und entschieden. Die Entwicklung von diesem Schiedsverfahren ist erfolgreich, wenn sie sich an die nationalen Gesetze halten.

Es gibt neben dem Bitcoin aber auch viele weitere Kryptowährungen. Beispielsweise müssen Personen, die sich für den Erwerb von Lumens entschieden haben, andere Rechtsfragen klären als beim Bitcoin. Zwar handelt es sich bei Stellar Lumens auch um eine kryptische Währung, allerdings ist der Anwendungsbereich ein komplett anderer. Und auch die Möglichkeiten und das Transferprotokoll unterscheiden sich. Daher ist eine allgemeine Aussage über die Rechtslage sehr schwer zu geben und es muss von Coin zu Coin entschieden werden.

Exchanges, Börsen und Tausch – Rechtliches & Steuern

Beim gewerblichen Handel mit Kryptowährungen stellt sich wie bei den meisten Finanzgeschäften die Frage nach rechtlich-öffentlichen Erlaubnissen und auch der Rolle der BaFin. Im Kryptowährungsbereich besteht eine Gesamtkapitalisierung. Deswegen ist es zu erwarten, dass diese Währungen immer weiter in den Fokus von der BaFin geraten werden.

Die Geschäfte im Finanzbereich, die gegen eine gesetzliche Erlaubnis verstoßen, müssen mit einer Strafe rechnen. Die finanzdienstleistungsrechtlichen Spielregeln und auch die Banken sollten bekannt sein und ebenso beachtet werden. So lassen sich in der Regel Risiken vermeiden. Die BaFin hat klar gestellt, dass diese Währung kein Buchgeld oder Geld der Banken ist, sondern eine Rechnungseinheit. Die Bitcoins sind also vergleichbar mit Devisen. Daher müssen Kryptowährungshändler Anforderungen verschiedenster Aufsichtsgesetze genau beachten. Dazu können auch das Geldwäschegesetz, das Kreditwesengesetz, das Vermögensgesetz und das Wertpapierhandelsgesetz zählen.

Die Einhaltung regulatorischer Standards ist auch eine Frage von Professionalität, welche bei Investoren und Kundenansprache eine große Rolle spielt. Deswegen sollte auch die Einhaltung des Rechtsrahmens nicht nur als eine Pflicht begriffen werden. Allerdings sollten sich Investoren schon über die Seriösität, Legalität und den Sitz der Exchange Börse informieren, bevor sie mit dem Handel beginnen. Binance ist eine der Börsen, die auf Kryptowährungen spezialisierten Protalen wie Kryptopedia, einen guten Ruf genießt. Dennoch müssen Händler auch hier Daten wie den Sitz der Börse im Ausland beachten, damit nicht nach dem Handel rechtliche Probleme eintreten.

ICO Regulierungen & Startup Finanzierungen

Es etablierte sich durch zunehmender Akzeptanz der Kryptowährungen eine ganz neue Form der Unternehmensfinanzierung durch Startups auf einer Basis der Kryptowährung. Drei Milliarden US-Doller wurden bereits von finanzierungsbedürftigen Startups der digitalen Börsengänge eingesammelt. Über ein sogenanntes ICO weist die Unternehmensfinanzierung Charakterzüge einer Finanzierung mit Hilfe von klassischen Börsengangs auf. Dieser Begriff ist allerdings noch sehr unscharf.

Mit einem ICO versuchen viele junge Unternehmen diese Regulierungen zu umgehen. Viele Startups achten bei der Planung des ICO darauf, dass die Erlaubnispflicht verhindert wird.

 

Status von Kryptowährungen

Haben Kryptowährungen den Status von Geld? 

In der heutigen Zeit können Waren im Internet auch mit digitalen Währungen gezahlt werden. Gehört diese Währung dadurch automatisch zum Geld? Auch auf klassischen Kryptowähtung-Seiten im Internet wie Krypotpedia.org, wird das Thema immer wieder behandelt. Viele Interessierte und Anleger stellen sich tatsächlich die Frage, ob es sich bei einer Kryptowährung um Geld handelt.

Wie in vielen anderen Bereichen neigen Menschen dazu, alles katalogisieren zu wollen. Schließlich ist das gerade für die Verwaltung und für einen Gesetzgeber eine wichtige Basis, um eine digitale Währung zu bewerten.

Eine saubere Trennung zwischen einer juristischen und wirtschafshistorischen Betrachtung ist selten möglich. Der Blick sucht durch eine ökonomische Brille ein strukturelle Vergleichbarkeit mit unserem klassischen Geld. Ein Jurist bewegt sich dagegen in eine ganz andere Richtung. Er setzt auf der Norm an und geht prinzipiell nicht vom eigentlichen Begriff aus. Es hängt somit nicht von einer semantischen Geschmacksfrage ab, ob eine Kryptowährung auch im juristischen Sinne als Geld zählt, sondern vor allem vom Zweck oder Sinn der Regelungen, in denen das Wort „Währung“ vorkommt.

In Art. 20 GG kommt der Begriff „Gewalt“ vor und hat eine ganze andere Bedeutung, wie zum Beispiel im § 240 StGB. Ähnlich ist es auch mit der Bezeichnung „Vermögen“, die sogar innerhalb der BGB eine unterschiedliche Definition erhält.

Dementsprechend ist die Frage, ob es sich bei einer Kryptowährung um Geld handelt, kryptisch. Es kommt also bei der Definition darauf an.

Ethereum mit Dollar

Definition: Geld, Preis & das Entgelt

Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) kommen die Termini „Geld„, „Entgelt“ und „Preis„ mehrfach vor. Alleine das Wort „Entgelt“ wird im BGB 49 mal erwähnt. Beim Wort „Preis“ ist es immerhin noch neunmal und die Bezeichnung „Geld“ und ähnlicher Bezeichnungen bis zu 42 mal. Beim Entgelt ist aber eigentlich nur die Gegenseitig von Leistungen gemeint. Daher kann dieser Begriff außer Acht bleiben.

Als viel interessanterer Ausgangspunkt zeigt sich dagegen der Preis für unsere Frage. Der §433 Abs. 2 BGB erwähnt insbesondere den anfallenden Kaufpreis. Ob ein Vertrag tatsächlich einen Kaufvertrag darstellt, bei dem eine Übergabe gegen den Einsatz eines Kryptocoinguthaben stattfindet, ist also nicht nur vom Term Geld abhängig. Vielmehr geht es darum, ob auch diese Leistungspflicht als Kaufpreis gesehen werden darf.

Viele Menschen sprechen in dieser Situation eher von einem Tausch. Andere haben damit kein Problem, dass auch der Erwerb mit Kryptowährung als klassischer Kaufvertrag dargestellt werden kann. Schließlich unterscheidet sich auch die Rechtsfolge bei beiden Varianten nicht. Unterschiede gibt es viel mehr im Detail. Hierfür ist ein kleiner Ausflug in das Themenfeld Geld sinnvoll. Danach kann wieder zu den digitalen Währungen als Preis zurückgekehrt werden.

Was sagt das HGB?

Fiat GeldDie eigentliche Frage kann auch über das HGB durch einen Umkehrschluss geklärt werden. Sollte ein Käufer bei einem Handelsgeschäft nicht zum vereinbarten Zeitpunkt die fällige Leistung von Kryptoguthaben erbringen, hat der Verkäufer die Möglichkeit, Fälligkeitszinsen zu berechnen. Im ersten Satz von 353 HGB heißt es, dass Kaufleute untereinander das Recht haben, für eine Forderung aus einem beidseitigem Handelsgeschäft, ab dem Tag der Fälligkeit Zinsen zu berechnen. Das müsste dann auch für Geschäfte gelten, die mit einer Kryptowährung bezahlt werden.

Nach §288 BGB muss bei C2C- oder B2C/B2B-Geschäften ebenfalls die Restschuld während eines Verzuges verzinst werden. Wenn Kaufleute einen Anspruch auf die Fälligkeitszinsen haben, müssten sie auch für den Verzug der Zahlung Zinsen verlangen dürfen. Ansonsten wäre es sehr widersprüchlich.

Aus diesem Grund gilt, dass im Bezug auf dem §288 Abs. 1 eine Kryptowährung als Geld zählt.

In Kaufverträgen ist die Vorschrift für die Rechtsfolge einer ausgebliebenen Zahlung ausgerichtet. Aus diesem Grund muss auch ein Geschäft, dass mit Kryptowährungen gezahlt wird, ein Kaufvertrag, bei dem ein bestimmter Preis ausgewiesen wird. Somit kann festgehalten werden, dass auch eine Kryptowährung im juristischen Sinn einen Preis bzw. Geld darstellt.

Fazit und Ausblick

Diese Regelung muss aber nicht immer zutreffen. Die leihweise Übertragung des Kryptoguthabens lässt sich nach §488 BGB als Darlehensvertrag deuten. Andere Vorschriften bereiten dagegen wesentlich mehr Schwierigkeiten. Ist es möglich, dass der Geschädigte anstatt der Herstellung des früheren Zustandes vom Schädiger eine Überweisung von Kryptowährungen wie Litecoin verlangen kann?

Die Einstufung nach Geld (§270 Abs. 1 BGB) ist genauso sinnlos. Der Paragraph besagt, dass das Geld im Zweifel auf eigene Gefahr und Kosten dem Gläubiger an dessen Wohnsitz übermittelt werden muss. Transferierte Guthaben von Konten landen nicht beim Wohnsitz des Gläubigers. Sie landen in einem virtuellen Raum. Allerdings versucht gerade Litecoin dieses Problem zu lösen. Denn im Jahr 2018 hat nahezu jeder Bewohner der westlichen Welt Accounts bei mehreren sozialen Netzwerken und auch Zugang zu Online Banking. Wer sich mit diesem Thema differenzierter auseinander setzen möchte, sollte sich über das Litecoin kaufen auf Kryptopedia informieren.

Handelt es sich bei einer Kryptowährung um Geld? Hierbei kommt es vor allem auf den Winkel des Betrachters an. Wer sich für den juristischen Weg entscheidet, der wird diese Frage mit einem „jein“ beantworten.

Familienrecht und Scheidungen unter der Lupe

Nur das beste auf dem Anwaltsmarkt

Scheidungen sind, bei weitem eines der schmerzlichsten und anstrengende Zeiten jedes Lebensumstände einer Person, unabhängig davon, wie kurz oder lang die Ehe gewesen. Der emotionale Stress und Belastungen, die über Menschen, Scheidung Gesicht zu bekommen, ist etwas, das kaum vorstellen kann. Der Schmerz und das Leiden ist laut pro Familia in der Regel einen Fähigkeitsverlust und schwächend genug, so dass die Person nicht in der Lage ist, objektiv zu sein und macht falsche Entscheidungen.

Das ist genau, warum die Leute über eine Scheidung zu erhalten sollte professionelle Hilfe von Scheidungsanwälten bekommen. Allerdings kann eine gute Scheidung Rechtsanwalt zu finden, von selbst, eine schwierige Aufgabe sein, weil die Zahl der Scheidungsanwälte auf eine Person zur Verfügung. einen guten Anwalt zu finden, kann einfach gemacht werden, wenn die Person eine bestimmte Strategie folgt und so viele Optionen wie möglich analysiert.

1. Freunden, Familie und Bekannten Fragen:

Der erste Schritt hohe Qualität Scheidung Anwälte zu finden, sollten Freunde zu bitten, Familienmitglieder und Bekannte sein. Es ist viel besser Anwälte zu finden, die bereits jemand Sie mit ihren Leistungen vertrauen erfüllt haben. Darüber hinaus wäre ein Freund, ein Familienmitglied oder Bekannten mehr bevorstehende über die Scheidungsanwalt, seine Persönlichkeit, seine Fähigkeiten, seine Qualifikationen und seine Grenzen selbst. Daher ist es am sichersten, die Menschen zu fragen, wer vertrauenswürdig ist.

2. Suchen Sie im Internet:

Der nächste Schritt wäre, online zu gehen und so viele Online-juristische Dienstleistungen Websites wie möglich zu gehen. Das Internet macht es besonders einfach für Menschen, Anwälte zu finden, die wegen der exponentiellen Anstieg der Reichweite und Zugänglichkeit in einer Nische zu spezialisieren.

Zum Beispiel kann eine Person gehen durch 10 juristische Dienstleistungen Websites in einer Angelegenheit von einer halben Stunde, als gegen den Besuch nur einem Anwaltsbüro physisch. Daher kann das Internet verwendet werden, Auswahllisten zu erzeugen, die im Detail später verfolgt werden kann.

3. Wenn man durch Befassung Dienstleistungen:

Das Internet hat auch Vermittlungsleistungen, die verwendet werden können, Anwälte zu finden, die erforscht und als zuverlässig und vertrauenswürdig gefunden. Während einige Empfehlungs Websites Anwälte erlauben, ihre Listen zu zahlen, und geben Sie, gibt es andere, die starke Qualifikationskriterien haben und nur gehören Anwälte in ihren Listen, wenn diese Rechtsanwälte sich qualifizieren. Eine gute Empfehlung Service vertraut werden kann, gute Empfehlungen zu geben, weil sonst ihre eigene Glaubwürdigkeit fallen.

4. Suche nach Informationen in bar Verbände:

Eine weitere Möglichkeit für eine Person, für die Scheidung Anwälte suchen, ist auf der lokalen Bar des Vereins zu gehen und für eine Liste von ihnen fragen. Bar Verbände enthalten einige ganz besondere Leckerbissen der Informationen über die registrierten Anwälte und sind mehr als bereit, Kunden zu helfen, suchen Rechtsanwälte zu beschäftigen mit einer bestimmten Spezialisierung. Es ist auch erwähnenswert, dass registrierte Anwälte sind in der Regel zuverlässiger und vertrauenswürdig.

Ein Scheidungsanwalt zu finden, ist einfach, aber was nicht einfach ist, ist ein erstklassiges Scheidungsanwalt zu finden. Daher sollten Sie idealerweise die alle oben genannten Tipps gegeben verwenden, Ihre potentiellen Anwälte merken und dann gehen kategorisch über sie miteinander zu vergleichen, eine Scheidung Anwalt zu finden, die zu Ihrer Persönlichkeit und Zweck geeignet ist.