Status von Kryptowährungen

Haben Kryptowährungen den Status von Geld? 

In der heutigen Zeit können Waren im Internet auch mit digitalen Währungen gezahlt werden. Gehört diese Währung dadurch automatisch zum Geld? Auch auf klassischen Kryptowähtung-Seiten im Internet wie Krypotpedia.org, wird das Thema immer wieder behandelt. Viele Interessierte und Anleger stellen sich tatsächlich die Frage, ob es sich bei einer Kryptowährung um Geld handelt.

Wie in vielen anderen Bereichen neigen Menschen dazu, alles katalogisieren zu wollen. Schließlich ist das gerade für die Verwaltung und für einen Gesetzgeber eine wichtige Basis, um eine digitale Währung zu bewerten.

Eine saubere Trennung zwischen einer juristischen und wirtschafshistorischen Betrachtung ist selten möglich. Der Blick sucht durch eine ökonomische Brille ein strukturelle Vergleichbarkeit mit unserem klassischen Geld. Ein Jurist bewegt sich dagegen in eine ganz andere Richtung. Er setzt auf der Norm an und geht prinzipiell nicht vom eigentlichen Begriff aus. Es hängt somit nicht von einer semantischen Geschmacksfrage ab, ob eine Kryptowährung auch im juristischen Sinne als Geld zählt, sondern vor allem vom Zweck oder Sinn der Regelungen, in denen das Wort „Währung“ vorkommt.

In Art. 20 GG kommt der Begriff „Gewalt“ vor und hat eine ganze andere Bedeutung, wie zum Beispiel im § 240 StGB. Ähnlich ist es auch mit der Bezeichnung „Vermögen“, die sogar innerhalb der BGB eine unterschiedliche Definition erhält.

Dementsprechend ist die Frage, ob es sich bei einer Kryptowährung um Geld handelt, kryptisch. Es kommt also bei der Definition darauf an.

Ethereum mit Dollar

Definition: Geld, Preis & das Entgelt

Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) kommen die Termini „Geld„, „Entgelt“ und „Preis„ mehrfach vor. Alleine das Wort „Entgelt“ wird im BGB 49 mal erwähnt. Beim Wort „Preis“ ist es immerhin noch neunmal und die Bezeichnung „Geld“ und ähnlicher Bezeichnungen bis zu 42 mal. Beim Entgelt ist aber eigentlich nur die Gegenseitig von Leistungen gemeint. Daher kann dieser Begriff außer Acht bleiben.

Als viel interessanterer Ausgangspunkt zeigt sich dagegen der Preis für unsere Frage. Der §433 Abs. 2 BGB erwähnt insbesondere den anfallenden Kaufpreis. Ob ein Vertrag tatsächlich einen Kaufvertrag darstellt, bei dem eine Übergabe gegen den Einsatz eines Kryptocoinguthaben stattfindet, ist also nicht nur vom Term Geld abhängig. Vielmehr geht es darum, ob auch diese Leistungspflicht als Kaufpreis gesehen werden darf.

Viele Menschen sprechen in dieser Situation eher von einem Tausch. Andere haben damit kein Problem, dass auch der Erwerb mit Kryptowährung als klassischer Kaufvertrag dargestellt werden kann. Schließlich unterscheidet sich auch die Rechtsfolge bei beiden Varianten nicht. Unterschiede gibt es viel mehr im Detail. Hierfür ist ein kleiner Ausflug in das Themenfeld Geld sinnvoll. Danach kann wieder zu den digitalen Währungen als Preis zurückgekehrt werden.

Was sagt das HGB?

Fiat GeldDie eigentliche Frage kann auch über das HGB durch einen Umkehrschluss geklärt werden. Sollte ein Käufer bei einem Handelsgeschäft nicht zum vereinbarten Zeitpunkt die fällige Leistung von Kryptoguthaben erbringen, hat der Verkäufer die Möglichkeit, Fälligkeitszinsen zu berechnen. Im ersten Satz von 353 HGB heißt es, dass Kaufleute untereinander das Recht haben, für eine Forderung aus einem beidseitigem Handelsgeschäft, ab dem Tag der Fälligkeit Zinsen zu berechnen. Das müsste dann auch für Geschäfte gelten, die mit einer Kryptowährung bezahlt werden.

Nach §288 BGB muss bei C2C- oder B2C/B2B-Geschäften ebenfalls die Restschuld während eines Verzuges verzinst werden. Wenn Kaufleute einen Anspruch auf die Fälligkeitszinsen haben, müssten sie auch für den Verzug der Zahlung Zinsen verlangen dürfen. Ansonsten wäre es sehr widersprüchlich.

Aus diesem Grund gilt, dass im Bezug auf dem §288 Abs. 1 eine Kryptowährung als Geld zählt.

In Kaufverträgen ist die Vorschrift für die Rechtsfolge einer ausgebliebenen Zahlung ausgerichtet. Aus diesem Grund muss auch ein Geschäft, dass mit Kryptowährungen gezahlt wird, ein Kaufvertrag, bei dem ein bestimmter Preis ausgewiesen wird. Somit kann festgehalten werden, dass auch eine Kryptowährung im juristischen Sinn einen Preis bzw. Geld darstellt.

Fazit und Ausblick

Diese Regelung muss aber nicht immer zutreffen. Die leihweise Übertragung des Kryptoguthabens lässt sich nach §488 BGB als Darlehensvertrag deuten. Andere Vorschriften bereiten dagegen wesentlich mehr Schwierigkeiten. Ist es möglich, dass der Geschädigte anstatt der Herstellung des früheren Zustandes vom Schädiger eine Überweisung von Kryptowährungen wie Litecoin verlangen kann?

Die Einstufung nach Geld (§270 Abs. 1 BGB) ist genauso sinnlos. Der Paragraph besagt, dass das Geld im Zweifel auf eigene Gefahr und Kosten dem Gläubiger an dessen Wohnsitz übermittelt werden muss. Transferierte Guthaben von Konten landen nicht beim Wohnsitz des Gläubigers. Sie landen in einem virtuellen Raum. Allerdings versucht gerade Litecoin dieses Problem zu lösen. Denn im Jahr 2018 hat nahezu jeder Bewohner der westlichen Welt Accounts bei mehreren sozialen Netzwerken und auch Zugang zu Online Banking. Wer sich mit diesem Thema differenzierter auseinander setzen möchte, sollte sich über das Litecoin kaufen auf Kryptopedia informieren.

Handelt es sich bei einer Kryptowährung um Geld? Hierbei kommt es vor allem auf den Winkel des Betrachters an. Wer sich für den juristischen Weg entscheidet, der wird diese Frage mit einem „jein“ beantworten.

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