Liebe teAM-Mitglieder,
anbei eine Bitte von Marion Kreutter, Studentin an der Universität der Künste in Berlin.
Vielleicht hat jemand von Euch Lust und Zeit, sich bei Marion Kreutter zu melden.

“Nach der Wahl ist vor der Wahl und darum suche ich händeringend T-Shirt Träger, die im Rahmen des TeAM Deutschland Wahlkampfes (bei der BTW 2009) ein T-Shirt getragen haben. Ob Freiwillige, Sympathisanten, oder auch einfach Menschen, die den Text gut fanden: Ich freue mich, wenn sich viele TeAM-T-Shirt-Träger bei mir melden. Im  Rahmen meiner Diplomarbeit (Fachbereich GWK: http://www.gwk.udk-berlin.de/) möchte ich kleine Interviews mit ihnen führen. Herzlichen Dank, mit Grüßen Marion Kreutter (E-Mail: kreutter@ichpunkt-kommunikation.de)

Christian Wulff ist der zehnte Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Er wurde am Mittwoch mit 625 Stimmen und damit mit der absoluten Mehrheit der Stimmen im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung gewählt. “Ich nehme die Wahl aus voller Überzeugung an und freue mich auf die neue verantwortungsvolle Aufgabe”, sagte Christian Wulff im Anschluss an seine Wahl. Er freue sich, dass er von der absoluten Mehrheit der Bundesversammlung gewählt worden sei und bedanke sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

"Ich freue mich auf die neue verantwortungsvolle Aufgabe" (Foto: dpa)

Zugleich dankte Wulff seinem Mitbewerber Joachim Gauck für den außerordentlich “fairen Wettbewerb” um das Amt des Bundespräsidenten. Mit Blick auf seinen Amtsvorgänger Horst Köhler, dessen 2004 geäußerter Anspruch war, er wolle Deutschland dienen, sagte Wulff, diesem Anspruch sei Horst Köhler stets gerecht geworden. Er und seine Ehefrau hätten nicht nur die Sympathien und Herzen vieler Menschen gewonnen, sondern insbesondere mit seinem Engagement für Afrika “Maßstäbe gesetzt”.

In seiner Rede erklärte Wulff, es sei für ihn ein bewegender Moment, im 20. Jahr der Deutschen Einheit im Berliner Reichstag, und damit nur wenige Meter von der ehemaligen Mauer entfernt, zum Bundespräsidenten des wiedervereinigten Deutschlands gewählt worden zu sein. Er wolle seinen Teil zur “inneren Einheit unseres Landes” beitragen. “Wir alle haben Verantwortung für unser Land. Die Zukunft liegt in unseren Händen”, appellierte Wulff an die Mitglieder der 14. Bundesversammlung. “Wir brauchen alle Menschen in unserem Land und sollten aufeinander zugehen”, sagte Wulff. Zugleich sei es der gemeinsame Anspruch, in besonderer Verantwortung der deutschen Geschichte die Zukunft zu gestalten. “Gott schütze unser Land”, so die abschließenden Worte des frisch gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte im Anschluss an die Wahl Christian Wulffs, sie freue sich “von ganzem Herzen” über dessen Wahl. “Christian Wulff ist jemand, der auf die Menschen zugehen wird, der auch schwierige Situationen für unser Land erklären wird, der aus meiner Sicht genau der Richtige ist, um in dieser Zeit Bundespräsident zu sein”, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwochabend. “Ich glaube, dass die absolute Mehrheit zum Ende des dritten Wahlganges auch deutlich gemacht hat: Hinter Christian Wulff steht eine große Mehrheit, die er auch in der Bevölkerung finden wird.”

Union und FDP haben am Donnerstag den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. “Ich freue mich sehr, dass Christian Wulff bereit ist, dieses Amt zu übernehmen”, erklärte Angela Merkel.

Union und FDP haben am Donnerstag den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. "Ich freue mich sehr, dass Christian Wulff bereit ist, dieses Amt zu übernehmen", erklärte Angela Merkel.

Wulff sei ein Mensch, “der kreativ ist, der auf die Menschen zugeht”. Er sei einem Wertesystem verhaftet, könne Orientierung geben und sei bereit, in der Zeit, in der es um die Zukunft Europas geht, diese große Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. “Insoweit halte ich ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten.”
“Ich halte ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten”

Christian Wulff bedankte sich bei der Pressekonferenz im Bundestag für das ihm ausgesprochene Vertrauen und bekräftigte, er wolle dem Land dienen und den Bundesbürgern Mut machen. Er freue sich auf diese Aufgabe und wolle in diesen schwierigen Zeiten etwas für den Zusammenhalt der Gesellschaft tun. Gleichzeitig schaue er mit Wehmut auf den Rücktritt Horst Köhlers und seinen Abschied als Ministerpräsident Niedersachsens. Das Land sei aber gut aufgestellt.

Die Bundesversammlung tritt zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni zusammen. Union und FDP verfügen dabei über eine deutliche Mehrheit. Von den 1.244 Wahlmännern und Wahlfrauen stellen die Koalitionsparteien mindestens 644. 21 Wahlleute mehr als für die absolute Mehrheit nötig sind.

Generalsekretär Hermann Gröhe, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers

Als “herbe Niederlage” bezeichnete die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Dennoch müsse man festhalten, dass die CDU “knapp als stärkste Partei” aus der Landtagswahl hervorgegangen sei. Die CDU-Vorsitzende räumte im Anschluss an die CDU-Gremiensitzungen in Berlin ein, dass es ein “Bündel an Ursachen” für die Niederlage in Nordrhein-Westfalen gebe. So habe es unter anderem “keinen Rückenwind, sondern wohl eher Gegenwind” aus Berlin gegeben, sagte Merkel. “Der gestrige Wahlsonntag war ein bitterer Tag, da gibt es nichts zu beschönigen.”

Merkel sagte, das Wahlergebnis sei in den Parteigremien “in kameradschaftlicher, offener Weise” diskutiert worden. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse gelte es nun, “stabile Verhältnisse” in Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Die CDU werde ihren Beitrag dazu leisten. Nachdem man das Wahlziel, die Fortsetzung der christlich-liberalen Koalition in NRW, nicht erricht habe, müsse man nun die notwendigen Schlussfolgerungen auch für die Bundespolitik ziehen.

Die Bundeskanzlerin machte deutlich, dass die Konsolidierung des Haushalts Vorrang habe; Steuersenkungen seien “auf absehbare Zeit nicht umzusetzen”, sagte sie. Die Bundesregierung müsse sich nun darauf konzentrieren, “was unsere ganze Kraft erfordern wird, nämlich die Konsolidierung und die Einhaltung der Schuldenbremse”. Das Aussetzen von Steuersenkungen gelte “zumindest für zwei Jahre, für die Haushalte 2011 und 2012″, sagte Merkel weiter. “Es muss klar sein, dass wir uns jetzt bestenfalls mit der Vereinfachung des Steuersystems befassen”, fügte sie hinzu. Weiterhin werde man weiterhin alles dafür tun, bestehende “Lücken bei der Regulierung der Finanzmärkte zu schließen”.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erklärte in der gemeinsamen Pressekonferenz, dass es im Wahlkampf “auch in Düsseldorf” Fehler gegeben habe. So müsse man beispielsweise aufarbeiten, warum es der nordrhein-westfälischen CDU vor allem in der heißen Wahlkampfphase nicht gelungen ist, mit der erfolgreichen Regierungsarbeit der vergangenen fünf Jahre durchzudringen. Zudem habe es “Probleme in der Parteiorganisation” gegeben, die nun beseitigt werden müssten. “All das werden wir aufarbeiten und abstellen”, sagte Rüttgers.

Mit Blick auf die neue Zusammensetzung des Landtags in Nordrhein-Westfalen müsse man zur Kenntnis nehmen, dass weder Rot-Grün noch Schwarz-Grün eine Mehrheit habe. “Das Ergebnis bietet mehrere Möglichkeiten. Ich bin fest entschlossen, meinen Beitrag für eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen zu leisten”, betonte Rüttgers. Insbesondere in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten wie diesen müsse im größten deutschen Bundesland Stabilität herrschen. Er sei bereit, mit allen demokratischen Parteien im Landtag Gespräche zu führen, um eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden.

Am 10. April 2000 wurde Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Essen zur CDU-Vorsitzenden gewählt. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums gratulierte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Angela Merkel im Namen aller Mitglieder in einer Videobotschaft.