Sei es der 23. Parteitag der CDU Deutschlands in Karlsruhe mit der Wiederwahl von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende, die Regionalkonferenzen, der 80. Geburtstag von Helmut Kohl, der 60. Jahrestag des CDU-Gründungsparteitages, das 20. Jubiläum des Vereinigungsparteitages der CDU, das Erscheinen des neuen CDU-Multimedia-Magazins “UNION” oder die zahlreichen weiteren Veranstaltungen: 2010 war ein Jahr mit vielen Höhepunkten.

Gröhe: "Ihre Meinung ist uns in der Debatte besonders wichtig"

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat alle CDU-Mitglieder aufgerufen, im CDU-Mitgliedernetz über die Zukunft der Bundeswehr und des Wehrdienstes zu diskutieren. “Ihre Meinung dazu ist uns wichtig - deshalb wollen wir mit Ihnen diskutieren”, so Gröhe. “Uns alle eint, dass wir zum Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten stehen und ihrer Leistung hohen Respekt zollen - und dies unabhängig von der Wehrform”, machte Hermann Gröhe in seinem ersten Diskussionsbeitrag im internen CDUnet-Forum deutlich.

Klar sei aber auch, dass die Bundeswehr eine Armee im Wandel ist. “Früher schützte sie unser Land gegen unmittelbare militärische Bedrohungen, heute ist sie v.a. in internationalen Friedenseinsätzen und beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus engagiert. Das heißt: Der Auftrag der Bundeswehr hat sich ganz erheblich gewandelt.”

Zweifelsohne könne man bisher feststellen, dass sich die Wehrpflicht bewährt habe. “Aber taugt sie für die heutigen und zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr? Was meinen Sie? Ich freue mich darauf, Ihre Überlegungen hier zu lesen!”, rief der CDU-Generalsekretär alle Mitglieder zum Mitmachen auf.

Am 31. August 2010 hat Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg dem Bundeskabinett den Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zur Zukunft der deutschen Streitkräfte übergeben. Der Minister spricht sich klar für das so genannte Modell 4 dieses Berichts aus und plädiert dafür, die Bundeswehr “kleiner, allerdings auch besser” zu machen.

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Liebe teAM-Mitglieder,
anbei eine Bitte von Marion Kreutter, Studentin an der Universität der Künste in Berlin.
Vielleicht hat jemand von Euch Lust und Zeit, sich bei Marion Kreutter zu melden.

“Nach der Wahl ist vor der Wahl und darum suche ich händeringend T-Shirt Träger, die im Rahmen des TeAM Deutschland Wahlkampfes (bei der BTW 2009) ein T-Shirt getragen haben. Ob Freiwillige, Sympathisanten, oder auch einfach Menschen, die den Text gut fanden: Ich freue mich, wenn sich viele TeAM-T-Shirt-Träger bei mir melden. Im  Rahmen meiner Diplomarbeit (Fachbereich GWK: http://www.gwk.udk-berlin.de/) möchte ich kleine Interviews mit ihnen führen. Herzlichen Dank, mit Grüßen Marion Kreutter (E-Mail: kreutter@ichpunkt-kommunikation.de)

Christian Wulff ist der zehnte Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Er wurde am Mittwoch mit 625 Stimmen und damit mit der absoluten Mehrheit der Stimmen im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung gewählt. “Ich nehme die Wahl aus voller Überzeugung an und freue mich auf die neue verantwortungsvolle Aufgabe”, sagte Christian Wulff im Anschluss an seine Wahl. Er freue sich, dass er von der absoluten Mehrheit der Bundesversammlung gewählt worden sei und bedanke sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Zugleich dankte Wulff seinem Mitbewerber Joachim Gauck für den außerordentlich “fairen Wettbewerb” um das Amt des Bundespräsidenten. Mit Blick auf seinen Amtsvorgänger Horst Köhler, dessen 2004 geäußerter Anspruch war, er wolle Deutschland dienen, sagte Wulff, diesem Anspruch sei Horst Köhler stets gerecht geworden. Er und seine Ehefrau hätten nicht nur die Sympathien und Herzen vieler Menschen gewonnen, sondern insbesondere mit seinem Engagement für Afrika “Maßstäbe gesetzt”.

In seiner Rede erklärte Wulff, es sei für ihn ein bewegender Moment, im 20. Jahr der Deutschen Einheit im Berliner Reichstag, und damit nur wenige Meter von der ehemaligen Mauer entfernt, zum Bundespräsidenten des wiedervereinigten Deutschlands gewählt worden zu sein. Er wolle seinen Teil zur “inneren Einheit unseres Landes” beitragen. “Wir alle haben Verantwortung für unser Land. Die Zukunft liegt in unseren Händen”, appellierte Wulff an die Mitglieder der 14. Bundesversammlung. “Wir brauchen alle Menschen in unserem Land und sollten aufeinander zugehen”, sagte Wulff. Zugleich sei es der gemeinsame Anspruch, in besonderer Verantwortung der deutschen Geschichte die Zukunft zu gestalten. “Gott schütze unser Land”, so die abschließenden Worte des frisch gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte im Anschluss an die Wahl Christian Wulffs, sie freue sich “von ganzem Herzen” über dessen Wahl. “Christian Wulff ist jemand, der auf die Menschen zugehen wird, der auch schwierige Situationen für unser Land erklären wird, der aus meiner Sicht genau der Richtige ist, um in dieser Zeit Bundespräsident zu sein”, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwochabend. “Ich glaube, dass die absolute Mehrheit zum Ende des dritten Wahlganges auch deutlich gemacht hat: Hinter Christian Wulff steht eine große Mehrheit, die er auch in der Bevölkerung finden wird.”

Union und FDP haben am Donnerstag den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. “Ich freue mich sehr, dass Christian Wulff bereit ist, dieses Amt zu übernehmen”, erklärte Angela Merkel.

Union und FDP haben am Donnerstag den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. "Ich freue mich sehr, dass Christian Wulff bereit ist, dieses Amt zu übernehmen", erklärte Angela Merkel.

Wulff sei ein Mensch, “der kreativ ist, der auf die Menschen zugeht”. Er sei einem Wertesystem verhaftet, könne Orientierung geben und sei bereit, in der Zeit, in der es um die Zukunft Europas geht, diese große Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. “Insoweit halte ich ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten.”
“Ich halte ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten”

Christian Wulff bedankte sich bei der Pressekonferenz im Bundestag für das ihm ausgesprochene Vertrauen und bekräftigte, er wolle dem Land dienen und den Bundesbürgern Mut machen. Er freue sich auf diese Aufgabe und wolle in diesen schwierigen Zeiten etwas für den Zusammenhalt der Gesellschaft tun. Gleichzeitig schaue er mit Wehmut auf den Rücktritt Horst Köhlers und seinen Abschied als Ministerpräsident Niedersachsens. Das Land sei aber gut aufgestellt.

Die Bundesversammlung tritt zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni zusammen. Union und FDP verfügen dabei über eine deutliche Mehrheit. Von den 1.244 Wahlmännern und Wahlfrauen stellen die Koalitionsparteien mindestens 644. 21 Wahlleute mehr als für die absolute Mehrheit nötig sind.