Der CDU-Bundesvorstand hat zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung die “Berliner Erklärung” verabschiedet. Die Klausurtagung stand ganz im Zeichen der Analyse der vorangegangenen Bundestagswahl sowie des Ausblicks auf die kommenden Aufgaben.
Artikel zu ‘Angela Merkel’
Angela Merkel: “Wir wollen Volkspartei für jeden sein”.
Freitag, den 15. Januar 2010
Artikel versenden:
Merkel: “Ich stelle die Steuerreform nicht infrage”
Donnerstag, den 14. Januar 2010
"Unser Steuersystem muss einfacher und gerechter werden"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit dem Handelsblatt das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel einer Steuerstrukturreform bekräftigt. “Wir setzen darauf, dass Steuersenkungen Wachstumsimpulse mitbringen können”, betonte Merkel. Aber auch “was wir bisher geschafft haben kann sich sehen lassen”, erklärte die CDU-Vorsitzende mit Blick auf das Wachstumsbeschleunigungsgesetz oder die Erhöhung des Schonvermögens für ALG II-Bezieher.
Artikel versenden:
Klimagipfel
Donnerstag, den 17. Dezember 2009
Kanzlerin Merkel drängt auf ein verpflichtendes UN-Klimaabkommen, das die Erderwärmung auf zwei Grad begrenzt. Foto: Hammes
Angela Merkel ist heute nach Kopenhagen gereist, um an der UN-Klimakonferenz teilzunehmen. In einem Statement vor ihrem Abflug sagte sie: „Deutschland und ich ganz persönlich wollen ein politisches Rahmenabkommen treffen mit ambitionierten Zielen.” Die Verhandlungen, so die Bundeskanzlerin weiter, scheinen aber zu stocken. Sie werde sich in den kommenden Tagen mit ganzer Kraft für einen Erfolg einsetzen. „Ich glaube, wenn auf allen Seiten der gute Wille da ist und jeder bereit ist, sich ein Stück zu bewegen, sollte es möglich sein.” Bereits zuvor hatte Merkel im Bundestag vor einem Scheitern des Gipfels gewarnt. Sollte die internationale Staatengemeinschaft auf die notwendigen Weichenstellungen verzichten, riskiere sie dramatische Schäden. Viel zu wenig werde darüber gesprochen, was Nicht-Handeln koste.
Mehr Informationen zum Thema findet Ihr hier: http://www.cdu.de/portal2009/26423_29559.htm
Artikel versenden:
Angela Merkels exklusives Interview zum Koalitionsvertrag
Dienstag, den 27. Oktober 2009
Weitere Informationen zum Koalitionsvertag sind hier zu finden.
Artikel versenden:
Der Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen steht.
Dienstag, den 6. Oktober 2009
Die CDU hat das Ziel, dass die neue Bundesregierung bis spätestens 9. November im Amt ist…
Die Bundestagswahl ist erst etwas mehr als eine Woche her. Nach dem eindeutigen Votum der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Deutschland für ein schwarz/gelbes Regierungsbündnis sind alle Beteiligten jetzt dabei, zügig die Weichen für die Bildung einer stabilen Regierungskoalition der bürgerlichen Mitte aus Union und FDP unter Führung von Angela Merkel zu stellen. Denn Deutschland braucht möglichst schnell eine handlungsfähige Regierung.
Der Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen steht. Am gestrigen Montag fand das erste Treffen zwischen CDU, CSU und FDP zur Aushandlung eines Koalitionsvertrages in der Landesvertretung NRW statt. Gegenstand der Gespräche waren zunächst Tagesordnungsfragen und die Planungen der weiteren Verhandlungen. Seit heute Mittag werden in 10 Arbeitsgruppen von nun an in täglichen Runden die einzelnen Politikfelder beraten und die Kapitel des Koalitionsvertrages vorbereitet. Schon in neun Tagen sollen die ersten Arbeitsgruppen ihre Arbeit beendet haben. Das nächste Treffen der großen Koalitionsrunde findet bereits wieder an diesem Donnerstag statt.
CDU, CSU und FDP werden in guter Partnerschaft und Fairness verhandeln und dem großen Vertrauen, welches die Menschen in Deutschland in die bürgerlichen Kräfte gesetzt haben, gerecht werden. Die CDU wird in den Koalitionsverhandlungen sorgsam darauf achten, dass die Balance gewahrt wird zwischen denjenigen, die in Deutschland Arbeitsplätze schaffen und den Interessen der Arbeitnehmer. Diese Balance muss gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit vernünftig und gut austariert werden. Außerdem wird die CDU wie versprochen dafür sorgen, dass die Leistungsträger in unserem Land entlastet werden, um so Wachstum und damit Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir vom Kern-teAM werden Euch an dieser Stelle weiterhin über alle aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Mehr zu den Koalitionsverhandlungen findet ihr hier.
Artikel versenden: