Im Vorfeld der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes sprach CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe mit CDU.TV über das Programm der kommenden beiden Tage im Berliner Konrad-Adenauer-Haus.
CDU.TV exklusiv: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes
Donnerstag, den 14. Januar 2010
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Merkel: “Ich stelle die Steuerreform nicht infrage”
Donnerstag, den 14. Januar 2010
"Unser Steuersystem muss einfacher und gerechter werden"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit dem Handelsblatt das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel einer Steuerstrukturreform bekräftigt. “Wir setzen darauf, dass Steuersenkungen Wachstumsimpulse mitbringen können”, betonte Merkel. Aber auch “was wir bisher geschafft haben kann sich sehen lassen”, erklärte die CDU-Vorsitzende mit Blick auf das Wachstumsbeschleunigungsgesetz oder die Erhöhung des Schonvermögens für ALG II-Bezieher.
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Klimagipfel
Donnerstag, den 17. Dezember 2009
Kanzlerin Merkel drängt auf ein verpflichtendes UN-Klimaabkommen, das die Erderwärmung auf zwei Grad begrenzt. Foto: Hammes
Angela Merkel ist heute nach Kopenhagen gereist, um an der UN-Klimakonferenz teilzunehmen. In einem Statement vor ihrem Abflug sagte sie: „Deutschland und ich ganz persönlich wollen ein politisches Rahmenabkommen treffen mit ambitionierten Zielen.” Die Verhandlungen, so die Bundeskanzlerin weiter, scheinen aber zu stocken. Sie werde sich in den kommenden Tagen mit ganzer Kraft für einen Erfolg einsetzen. „Ich glaube, wenn auf allen Seiten der gute Wille da ist und jeder bereit ist, sich ein Stück zu bewegen, sollte es möglich sein.” Bereits zuvor hatte Merkel im Bundestag vor einem Scheitern des Gipfels gewarnt. Sollte die internationale Staatengemeinschaft auf die notwendigen Weichenstellungen verzichten, riskiere sie dramatische Schäden. Viel zu wenig werde darüber gesprochen, was Nicht-Handeln koste.
Mehr Informationen zum Thema findet Ihr hier: http://www.cdu.de/portal2009/26423_29559.htm
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Regierungserklärung
Dienstag, den 10. November 2009
Bundeskanzlerin Merkel. © Markus Hammes
Fünf zentrale Aufgaben werden das Regierungshandeln in der neuen Legislaturperiode bestimmen: Überwindung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die Verbesserung des Verhältnisses der Bürger zum Staat, eine Antwort auf den veränderten Altersaufbau unserer Gesellschaft geben, einen zukunftsfesten Umgang mit Ressourcen und die Schaffung eines globalen Ordnungsrahmens sowie die weitere Festigung von Freiheit und Sicherheit angesichts der neuen Bedrohungen.
Angela Merkel betonte, dass Union und FDP die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland verankert und dabei nie an der Kraft unseres freiheitlichen Wirtschafts- und Sozialsystems gezweifelt haben. 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und 20 Jahre nach dem Mauerfall gehe es darum, die Menschen in eine gute Zukunft zu führen.
Mehr zu der ersten Regierungserklärung findet ihr hier.
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Wir bleiben Kanzlerin!
Mittwoch, den 28. Oktober 2009
© Markus Hammes
Kurz vorher übereichte ihr Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Gegen Nachmittag bekamen dann auch die neuen Minister ihre Ernennungsurkunden und wurden ebenfalls anschließend im Bundestag vereidigt.
Es ist auch der Verdienst des teAM Deutschland, dass Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin bleibt. Dafür möchten wir Danke sagen.
Mehr zu der heutigen Vereidigung findet ihr hier.
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